Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: Februar 2012
Dies sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der:
Duschmeister GmbH & Co. KG
Am Haidschlag 32a
22926 Ahrensburg / Deutschland
Tel.: +49 (0) 4102 - 80392-0
Fax: +49 (0) 4102 - 80392-69
eMail: sales@duschmeister.de
Vertreten durch die geschäftsführende Gesellschafterin:
Duschmeister Verwaltung GmbH, Ahrensburg, Amtsgericht Lübeck, HRB 8601 HL (persönlich haftend)
diese vertreten durch den Geschäftsführer: Bernd Burmeister
Sitz: Ahrensburg, Amtsgericht Lübeck,
HRA 5763 HL
Ust-Id-Nr DE 262931907
Geschäftsführer: Bernd Burmeister
§ 1 Allgemeines
1.1. Die Duschmeister GmbH & Co. KG (im Folgenden "duschmeister.de" genannt) bietet über den Online-Shop unter der Domain www.duschmeister.de insbesondere Duschkabinen und Badartikel an. Die Waren sind mit Ausnahme von Ausstellungsstücken ausschließlich neu.
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln weiterhin das Vertragsverhältnis zwischen Duschmeister GmbH & Co KG und Verbrauchern, die über den eBay-Marktplatz sowie über Amazon.de unsere Waren kaufen. Die Vertragssprache ist Deutsch.
1.2. Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.
1.3. Kunden im Sinne der vorstehenden Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
1.3.1. Als Verbraucher anzusehen ist jede natürliche Person, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die zu einem Zweck handelt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
1.3.2. Unternehmer im Sinne der vorliegenden AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Speicher- und Einsehmöglichkeit des Vertragstextes
2.1 Die AGB können in den Online-Shop jederzeit auf der Detailseite "AGB" eingesehen werden, die über den Link "AGB" im unteren Bereich des Online-Shops erreichbar ist. Dort besteht die Möglichkeit, die AGB zu speichern oder auszudrucken.
Zum Speichern stehen zwei Möglichkeiten zur Verfügung:
A) Die Nutzung der Funktion des Internetdienstprogrammes (= Browsers), dort meistens unter "Datei" und dann im folgenden Menü "Speichern unter".
B) Im oberen Bereich der Detailseite AGB befindet sich das Wort "speichern" mit dem entsprechenden Symbol. Bei Klick auf das Wort oder das Symbol öffnet sich ein PDF-Dokument, das dann abgespeichert werden kann. Um das Dokument zu öffnen, wird entweder das kostenfreie Programm Adobe Reader (zu finden bei www.adobe.de) benötigt oder vergleichbare Programme, die ein PDF öffnen können.
Zum Drucken des Dokumentes besteht folgende Möglichkeit:
Im oberen Bereich der Detailseite AGB befindet sich das Wort "drucken" mit dem entsprechenden Symbol. Bei Klick auf das Wort oder das Symbol wird der Druckvorgang gestartet.
2.2 Zudem besteht die Möglichkeit, über zwei verschiedene Wege einfach die Daten der eigenen Bestellung zu archivieren:
A) Im Bestellschritt 3 "Zahlungsweise" in unseren Online-Shop können mit Hilfe der Funktionalitäten des Browsers die Daten der Bestellung sowie unsere AGB gespeichert oder ausgedruckt werden. Zudem können die AGB mittels der direkt integrierten Funktionen "drucken" ausgedruckt werden.
B) Nach erfolgreichem Abschluss der Bestellung erfolgt eine automatische Bestellbestätigung an die in der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse. Diese Bestätigungs-E-Mail bestätigt den Eingang der Online-Bestellung und enthält noch einmal alle Daten der betreffenden Bestellung. Diese E-Mail kann dann ausgedruckt oder mittels des E-Mail-Programms abgespeichert werden.
§ 3 Vertragsabschluß
3.1. Die innerhalb des Online-Shops aufgeführten Produkte und Leistungen stellen keine "duschmeister.de" bindenden Angebote dar. Es handelt sich bei den Angeboten vielmehr um die Aufforderung an den Kunden, "duschmeister.de" ein verbindliches Angebot zu unterbreiten.
3.2. Produktabbildungen sowie Zeichnungen oder Illustrationen gelten lediglich als annähernde Produktbeschreibung. Maßgebend für die Produktbeschaffenheit sind die Angaben in der Auftragsbestätigung. Die angebotenen Produkte von "duschmeister.de", insbesondere elektronische Bauteile und Geräte, entsprechen den Anforderungen des deutschen Marktes (Stromspannung 230Volt; Anschlußverbindungen nach deutscher Norm).
3.3. Mit der Bestellung im Online-Shop - ob telefonisch, schriftlich oder elektronisch - erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot. Den Zugang dieser Bestellung im Internet wird "duschmeister.de" dem Kunden gegenüber unverzüglich bestätigen. Insoweit handelt es sich jedoch nicht um die Annahme der Bestellung; diese kann aber mit der Annahmeerklärung verbunden werden.
3.4. "duschmeister.de" ist berechtigt, das Vertragsangebot des Kunden im Online-Shop innerhalb von drei Werktagen nach dessen Eingang anzunehmen. Die Annahme kann entweder durch ausdrückliche Mitteilung oder mit Auslieferung der Ware erklärt werden. An speziell ausgearbeitete Angebote halten wir uns 5 Kalendertage gebunden.
3.5. "duschmeister.de" übernimmt kein Beschaffungsrisiko und behält sich vor, sich im Fall nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung durch Zulieferer oder Hersteller von der Verpflichtung zur Erfüllung des Vertrags zu lösen. Die Verantwortlichkeit von "duschmeister.de" für Vorsatz oder Fahrlässigkeit nach Maßgabe der Haftungsregelungen dieser AGB gemäß § 10 bleibt hiervon unberührt. Im Fall der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Leistung wird "duschmeister.de" den Kunden unverzüglich informieren; im Fall des Rücktritts wird die Gegenleistung unverzüglich an den Kunden zurückerstattet.
3.6. Andere als die in dem schriftlich geschlossenen Vertrag enthaltenen Zusagen sind nicht gemacht worden. Es sind keine weiteren mündlichen oder schriftlichen Vereinbarungen getroffen worden.
3.7. Die von duschmeister.de bei Amazon eingestellten Waren stellen eine unverbindliche Aufforderung an die Kunden dar, diese Waren zu bestellen.
3.8. Nach Eingabe Ihrer Daten und mit dem Anklicken des Bestellbuttons bei Amazon.de geben Sie ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags ab. Die von Amazon per E-Mail versandte Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme Ihres Angebotes dar.
3.9. duschmeister.de ist berechtigt, Ihr Angebot innerhalb von 1 Werktag unter Zusendung einer Amazon-Auftragsbestätigung per E-Mail anzunehmen. Nach fruchtlosem Ablauf der in Satz 1 genannten Frist gilt Ihr Angebot als abgelehnt, d.h. Sie sind nicht länger an Ihr Angebot gebunden.
3.10. Vertragsschluss bei Festpreisartikeln unter ebay.de
a) Durch Einstellen eines Artikels auf der eBay-Website mit der Option Sofort-Kaufen geben wir ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab (Festpreisangebot). Wir bestimmen dabei einen Festpreis, zu dem das Angebot unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion zu diesem Festpreis angenommen werden kann.
b) Der Vertrag kommt zustande, wenn Sie über die Sofort-Kaufen Funktion ein Gebot in Höhe des Festpreises abgeben und den Vorgang bestätigen.
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§ 4 Widerrufsbelehrung Verbrauchern steht nach den Vorschriften des Fernabsatzrechts in Bezug auf gekaufte Waren ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Belehrung zu: Widerrufsrecht Verbraucher können ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Verbraucher (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Duschmeister GmbH & Co KG Am Haidschlag 32a 22926 Ahrensburg / Deutschland Fax: +49 (0) 4102 - 80392-69 E-mail: sales@duschmeister.de Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Verbraucher die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, muss er uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen muss der Verbraucher Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Verbraucher haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Verbraucher bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Verbraucher kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Verbraucher abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Verbraucher mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Das Widerrufsrecht besteht entsprechend der Vorschrift des § 312 d Abs. 4 BGB unter anderem nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Ende der Widerrufsbelehrung |
§ 5 Preise, Liefer -und Versandkosten
5.1. Die innerhalb des Online-Shops aufgeführten Preise stellen Endpreise dar. Sie beinhalten demzufolge alle Preisbestandteile einschließlich etwaig anfallender Steuern; jedoch können bei grenzüberschreitender Lieferung im Einzelfall weitere Steuern (z.B. im Falle eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und / oder Abgaben (z.B. Zölle) vom Kunden zu zahlen sein.
5.2. Die anfallenden Liefer- und Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Es fallen daher bei der Versendung der Waren sowohl im Inland als auch ins Ausland grundsätzlich Versandkosten an, die der Käufer ebenfalls zu tragen hat und die sich nach der jeweiligen konkreten Artikelbeschreibung und den darin gemachten Angaben zum Versand richten oder aber es werden nähere Einzelheiten zur Berechnung dieser durch den Online-Shop angegeben.
5.3. Die Versandkosten je Auftrag beziehen sich grundsätzlich soweit nichts anderes vereinbart auf eine Lieferung. Gegebenenfalls können auch Teillieferungen gegen Mehrpreis erfolgen. Produkte mit dem Symbol Express Plus werden ohne Mindestbestellwert in einer Lieferung versandkostenfrei innerhalb (nur Festland) von Deutschland, Österreich und Niederlande versendet.
§ 6 Liefer- und Versandbedingungen
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6.1. Die Übergabe der Ware an das Versandunternehmen zwecks Lieferung erfolgt bei vorrätiger Ware innerhalb von drei bis fünf Werktagen nach Zahlungseingang, wobei als Werktage im Sinne dieser AGB die Tage von Montag bis Freitag mit Ausnahme gesetzlicher Feiertage in Deutschland gelten. 6.2. "duschmeister.de" beliefert die Ware unter Beauftragung von Dritten an die vom Kunden bei der Bestellung genannte Lieferanschrift, dies vorbehaltlich einer abweichenden Vereinbarung mit dem Kunden ebenerdig bis zur Bordsteinkante oder Haustür. Die Liefer- und Versandkosten (§ 5) trägt der Kunde; dies gilt auch, wenn auf Veranlassung des Kunden Teillieferungen vorgenommen werden und sich hierdurch die Versandkosten gegenüber einer Gesamtlieferung erhöhen. |
6.3. Der Versand erfolgt grundsätzlich versichert. Wir bitten darum, etwaige bei der Entgegennahme der Ware sichtbare Schäden, auch solche an der Verpackung, vom jeweiligen Lieferanten schriftlich bestätigen zu lassen. Bei offensichtlichen Schäden an der Ware besteht für den Kunden eine Rügepflicht, deren Nichtbefolgung zum Verlust von Schadensersatzansprüchen führen kann (§ 9).
6.4. Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware auf ihn über, sobald die Sendung an die für den Transport ausführende Person übergeben worden ist.
6.5. Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware beim Versendungskauf mit der Übergabe der Kaufsache an den Verbraucher auf diesen über.
6.6. Hinsichtlich der Gefahrtragung steht es der Übergabe gleich, falls der Kunde in Annahmeverzug gerät.
6.7. Der Kunde versichert, die richtige und vollständige Lieferanschrift bei seiner Bestellung angegeben zu haben. Sollte es aufgrund fehlerhafter Adressdaten zu zusätzlichen Kosten bei der Versendung kommen - etwa erneut anfallende Versandkosten -, so hat der Kunde diese zu ersetzen.
6.8. Sollte die vom Kunden bestellte Ware ganz oder teilweise nicht vorrätig sein und sich aus diesem Grund die Lieferung der Ware verzögern, werden wir den Kunden hiervon unverzüglich per E-Mail unterrichten. duschmeister.de ist in diesem Fall in einem dem Kunden zumutbaren Umfang zu Teillieferungen berechtigt. Zusätzliche Versandkosten trägt in diesem Fall der Verkäufer. Liefertermine oder Fristen, die nicht ausdrücklich schriftlich als verbindlich vereinbart worden sind, sind mit Ausnahme des in Abs. 1 genannten Zeitpunkts für die Übergabe der Ware an das Versandunternehmen unverbindliche Angaben.
§ 7 Zahlungsbedingungen
7.1. Es stehen dem Kunden - soweit nichts anderes vereinbart ist - die innerhalb des Online-Shops genannten Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, u.a. Zahlung per Banküberweisung, Kreditkarte (Visa oder Mastercard), per sofortüberweisung.de oder per Paypal (www.paypal.de über Paypal-Konto).
7.2. Der Kunde hat spätestens 10 Tage nach Erhalt der Zahlungsaufforderung den Kaufpreis zzgl. etwaiger Liefer- und Versandkosten zu zahlen; maßgeblich ist der Eingang des Betrags bei "duschmeister.de". Nach erfolglosem Ablauf der Frist kommt der Kunde ohne weitere Erklärung seitens des Verkäufers in Zahlungsverzug.
7.2.1. Ein Verbraucher hat die Geldschuld während des Verzugs in Höhe von 5%-Punkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verzinsen. Sofern der Kunde Unternehmer ist, wird "duschmeister.de" Verzugszinsen in Höhe von 8%-Punkten über dem Basiszinssatz verlangen.
7.2.2. Das Recht, einen nachweisbar entstandenen höheren Verzugsschaden geltend zu machen, bleibt "duschmeister.de" vorbehalten.
7.3. Sie können auch die Zahlungsmethode "Sofort-Überweisung" der Payment Network AG, Fußbergstr. 1, 82131 Gauting,nutzen.Grundsätzlich kann jeder Internetnutzer die Sofortüberweisung als Zahlungsart nutzen, wenn er über ein freigeschaltetes Online-Banking-Konto mit PIN/TAN-Verfahren verfügt. Bitte beachten Sie, dass bei einigen wenigen Banken die Sofortüberweisung noch nicht verfügbar ist. Im Falle der Nutzung des Dienstes "Sofortüberweisung" erhalten wir die Überweisungsgutschrift unmittelbar, wodurch sich die Bestellabwicklung (Versand erfolgt nach Gutschrift) beschleunigt. Sie benötigen hierfür lediglich Kontonummer, Bankleitzahl, PIN und TAN. Über das gesicherte Zahlformular der Payment Network AG stellt www.sofortueberweisung.de automatisiert und in Echtzeit eine Überweisung in Ihrem Online-Bankkonto ein. Der Kaufbetrag wird dabei sofort und unmittelbar an unser Bankkonto überwiesen. Dieser Service ist für Sie als Kunde kostenlos, es fallen ggf. lediglich die Gebühren (Überweisungsgebühr) Ihrer Hausbank an.
7.4. Bei Zahlung per "PayPal" gelten die "PayPal-Nutzungsbedingen" der PayPal (Europe) S.à r.l. & Cie, S.C.A. Die jeweils geltenden Nutzungsbedingungen, welchen Sie als Nutzer von PayPal im Verhältnis zu PayPal (Europe) S.à r.l. & Cie, S.C.A. zustimmen müssen, sind unter www.paypal.com abrufbar. Der Versand erfolgt nach Zahlungsbestätigung seitens PayPal.
§ 8 Zurückbehaltungsrecht
Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur dann geltend machen, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
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§ 9 Gewährleistung 9.1.1 Der Kunde, der Verbraucher ist, hat zunächst einen Anspruch auf Nacherfüllung, soweit ein Mangel an der Ware vorliegt. Der Verbraucher kann insoweit zwischen der Beseitigung des Mangels oder der Lieferung einer mangelfreien Sache wählen. "duschmeister.de" ist zur Verweigerung der gewählten Art der Nacherfüllung berechtigt, wenn diese nur zu unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. 9.1.2 Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, so kann der Kunde, der Verbraucher ist, den gesetzlichen Vorschriften entsprechend nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen, den Rücktritt vom Vertrag erklären, Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen. Verlangt er Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen, so haftet "duschmeister.de" nach Maßgabe des § 10 dieser Bedingungen. 9.2.1 Sofern der Kunde Unternehmer ist, muss er innerhalb von 14 Tagen ab Empfang der Ware offensichtliche Mängel der Ware "duschmeister.de" anzeigen, andernfalls sind Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Eine Mängelanzeige hat in Textform zu erfolgen, ist also z.B. per Brief, Fax oder E Mail an "duschmeister.de" zu richten. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige. 9.2.2 Sofern dem Kunden, der Unternehmer ist, Gewährleistungsansprüche zustehen sollten, kann die Nacherfüllung nach Wahl von "duschmeister.de" durch Beseitigung des Mangels oder durch die Lieferung neuer Ware erfolgen. 9.3.1 Die Verjährungsfrist für die Rechte eines Verbrauchers bei Mängeln an einer neuen Sache beträgt zwei Jahre, für die Rechte eines Unternehmers ein Jahr jeweils ab Ablieferung der Ware. Diese hiermit verbundenen Verjährungserleichterungen gelten nicht, wenn und soweit "duschmeister.de" nach § 10 dieser AGB haftet oder es um das dingliche Recht eines Dritten geht, aufgrund dessen die Herausgabe des Liefergegenstandes verlangt werden kann. 9.3.2 Sofern eine gebrauchte Sache verkauft ist und der Kunde Verbraucher ist, verjähren die Gewährleistungsansprüche des Käufers in einem Jahr ab Ablieferung der Ware. Dieser Gewährleistungsausschluss gilt nicht, wenn und soweit "duschmeister.de" nach Maßgabe des § 10 dieser AGB haftet oder es um das dingliche Recht eines Dritten geht, aufgrund dessen die Herausgabe des Liefergegenstandes verlangt werden kann. 9.3.3 Gewährleistungsansprüche des Unternehmers hinsichtlich gebrauchter Sachen bestehen nicht; das gilt auch für Mängel, die nach Vertragsschluss aber vor Gefahrübergang entstanden sind. Diese hiermit verbundenen Verjährungserleichterungen gelten nicht, wenn und soweit "duschmeister.de" nach Maßgabe des § 10 dieser AGB haftet oder es um das dingliche Recht eines Dritten geht, aufgrund dessen die Herausgabe des Liefergegenstandes verlangt werden kann. 9.4 Die von uns vertriebenen Produkte sollten ausschließlich von geeigneten Fachunternehmen, nicht aber von entsprechenden Laien eingebaut werden. Werden die Produkte nicht fachgerecht eingebaut und/oder verwendet, sind Ansprüche aus einer etwaigen (Hersteller-)Garantie ausgeschlossen. Eine Haftung bzw. Gewährleistung für Schäden oder Mängel, die aus einem nicht fachgerechten Einbau und/oder einer nicht fachgerechten Verwendung der verkauften Produkte resultieren, kann nicht übernommen werden. 9.5 Die in §§ 478, 479 BGB bestimmten Rückgriffsansprüche von Unternehmern bleiben von den Regelungen der §§ 9.1 bis einschließlich 9.4 dieser AGB unberührt. 9.6. Die Duschmeister GmbH & Co KG gibt keine eigenen Garantien für ihre Produkte. Regelmäßig gewähren die Hersteller Garantien auf ihre Produkte, die meist 24 Monate gültig sind. Die Details hierzu entnehmen Sie den Garantiebedingungen des Herstellers, die der Warenlieferung beigefügt sind. Ihre Gewährleistungsrechte gegenüber der Duschmeister GmbH & Co KG werden hierdurch nicht eingeschränkt. Sie können die Duschmeister GmbH & Co KG daher bei Mängeln der Sache unabhängig von der Inanspruchnahme der Herstellergarantie im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen jederzeit in Anspruch nehmen. |
§ 10 Haftung
10.1 Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet "duschmeister.de" uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet "duschmeister.de" uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden sowie im Fall der Übernahme von Garantien.
10.2 Für solche Schäden, die nicht von § 10.1 erfasst werden und die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet "duschmeister.de", soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung von Vertragspflichten betrifft, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten). Dabei beschränkt sich die Haftung von "duschmeister.de" auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.
10.3 Im Falle leicht fahrlässiger Verletzungen solcher Vertragspflichten, die weder von § 10.1 noch § 10.2 erfasst werden (sog. unwesentliche Vertragspflichten) haftet "duschmeister.de" gegenüber Verbrauchern - dies begrenzt auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.
10.4 Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Auf die Haftungsbeschränkungen gemäß § 9.4 wird verwiesen.
§ 11 Transportschäden
Der Kunde wird "duschmeister.de" im Fall von Transportschäden nach besten Kräften unterstützen, soweit Ansprüche gegenüber dem betreffenden Transportunternehmen bzw. Transportversicherung geltend gemacht werden.
11.1. Ist der (teilweise) Verlust oder die Beschädigung äußerlich nicht erkennbar, hat der Kunde dies innerhalb von fünf Tagen nach Ablieferung gegenüber "duschmeister.de" oder binnen sieben Tagen nach Ablieferung gegenüber dem Transportunternehmen anzuzeigen, um zu gewährleisten, dass etwaige Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen rechtzeitig geltend gemacht werden.
11.2. Etwaige Rechte und Ansprüche des Kunden, insbesondere dessen Rechte bei Mängeln der Sache, bleiben von den Regelungen des § 11.1 dieser AGB unberührt. Diese beinhalten daher keine Ausschlussfrist für Rechte des Kunden gemäß § 9 dieser AGB.
§ 12 Eigentumsvorbehalt
Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung Eigentum der Firma Duschmeister GmbH & Co. KG. Sofern der Kunde Unternehmer sein sollte, behält sich "duschmeister.de" das Eigentum an der Ware bis zur Erfüllung sämtlicher ihm gegen den Käufer aus der Geschäftsverbindung zustehenden Ansprüche vor.
§ 13 Hinweis nach Batteriegesetz
Da in den Sendungen Batterien und Akkus enthalten sein können, ist "duschmeister.de" nach dem Batteriegesetz (BattG) verpflichtet, Kunden auf Folgendes hinzuweisen: Batterien und Akkus dürfen nicht im Hausmüll entsorgt werden. Kunden sind vielmehr gesetzlich dazu verpflichtet, gebrauchte Batterien und Akkus zurückzugeben. Altbatterien können Schadstoffe enthalten, die bei nicht sachgemäßer Lagerung oder Entsorgung die Umwelt oder die Gesundheit schädigen können. Batterien enthalten aber auch wichtige Rohstoffe wie z.B. Eisen, Zink, Mangan oder Nickel und können verwertet werden. Kunden können die Batterien nach Gebrauch entweder an "duschmeister.de" zurücksenden oder in unmittelbarer Nähe (z.B. im Handel oder in kommunalen Sammelstellen oder direkt bei "duschmeister.de") unentgeltlich zurückgegeben. Die Abgabe in Verkaufsstellen ist dabei auf für Endnutzer übliche Mengen sowie solche Altbatterien beschränkt, die der Vertreiber als Neubatterien in seinem Sortiment führt oder geführt hat.
Das Zeichen mit der durchgekreuzten Mülltonne bedeutet, dass Batterien und Akkus nicht im Hausmüll entsorgt werden dürfen. Unter diesem Zeichen sind zusätzlich nachstehende Symbole mit folgender Bedeutung zu finden:
Pb: Batterie enthält Blei,
Cd: Batterie enthält Cadmium,
Hg: Batterie enthält Quecksilber
§ 14 Servicedienstleistungen von Duschkabinen und Badewannenfaltwänden
14.1. Folgende Information zum Aufmaß der Duschkabine oder einer Badewannenfaltwand: Das Duschbecken muss bereits eingebaut und die Fliesenarbeiten- und Silikonarbeiten im Duschbereich ausgeschlossen sein. Ein Aufmaß garantiert nicht die 100%-ige Machbarkeit einer Duschkabine oder einer Badewannenfaltwand. Eventuelle "Alt-Kabinen" müssen bereits demontiert sein, um genau Maß nehmen zu können.
14.2. Folgende Information zum Abbauservice: Die Demontage einer Duschkabine oder einer Badewannenfaltewand, säubern und entfernen von Silikonresten ist nur in Verbindung mit Aufmaß -und Montageservice am gleichen Termin. Wir übernehmen keine Haftung durch Folgeschäden bei der Demontage.
14.3. Die Montage eines Duschmasters, Duschmaster Rain oder Aquamaxx ist nur in Zusammenhang einer Duschkabinenmontage oder Badewannenfaltwandmontage möglich.
14.4.a Folgende Information zur Montage der Duschkabine oder Badewannenfaltwand: Die Montage von Duschbecken erfolgt nicht durch die Duschservice-Partner. Sie muss bereits erfolgt sein, um eine Duschkabine montieren zu können. Die Montagegewährleistung erlischt, wenn das Duschbecken oder die Badewanne nicht in Waage eingebaut sind.
14.4.b Aufgrund der DIN sollen im Montagebereich der Duschkabine keine Wasser- oder Stromleitungen verlegt sein. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass bei Beschädigungen der obigen Leitungen während der Montage, keine Haftung von uns übernommen wird. Bei Unklarheiten lassen Sie dies bitte vorab durch einen Fachbetrieb prüfen!
14.4.c Beim Einbau unserer Duschkabinen auf auf speziellen Fliesen wie Granit, Feinstein oder sonstigen harten Fliesenmaterialen ist ein erhöhter Zeitaufwand und Spezialwerkzeug notwendig. Hierfür berechnen wir einen Aufpreis von 59€.
14.4.d Bitte sorgen Sie dafür, dass sich die Ware am vereinbarten Termin im Montageraum befindet.
14.4.e Die Montage findet zeitversetzt zur Auslieferung der Duschkabine statt. Eine Garantie der Montage in einem verbindlichen Zeitraum aufgrund der begrenzten Ressourcen der Monteuere kann nicht übernommen werden. duschmeister.de ist bemüht dies schnellstmöglich vorzunehmen.
14.4.f Eine Montage ist nur bei duschmeister.de gekauften Duschkabinen und Badewannenfaltwände möglich.
14.4.g Die Montage von Komplettkabinen, Fertigduschen und komplettduschen ist derzeit aufgrund der nicht umsetzbaren Duschbecken-Installation nicht möglich.
§ 15 Vertragstext
15.1. Der Vertragstext wird auf unseren internen Systemen gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie jederzeit auf dieser Seite einsehen. Soweit Sie ein Kundenkonto erstellt haben, können Sie Ihre Kundendaten jederzeit unter 'Ihr Konto' einsehen. Die Bestelldaten und die AGB werden Ihnen per E-Mail zugesendet.
15.2. Der Vertragstext mit Angaben zum Artikel bei Amazon.de wird von uns gespeichert. Sie können auf den bei uns gespeicherten Text nicht zugreifen. Sie können ihn aber über Ihren Amazon Account "Mein Konto" abrufen.
15.3 Wir speichern den Vertragstext bei ebay.de mit Angaben zum gekauften Artikel auf unseren Systemen, die für Sie nicht zugänglich sind. Sie können aber über Ihren persönlichen eBay Zugang (Mein eBay) innerhalb von 60 Tagen nach Vertragsschluss die Angaben zum Artikel nachlesen. Danach haben Sie keinen direkten Zugriff mehr auf den Vertragstext.
§ 16 Berichtigungshinweis
16.1. Sie können Ihre Eingaben vor Abgabe der Bestellung bei Amazon.de jederzeit berichtigen und abbrechen. Auf einer Übersichtsseite bei Amazon.de können Sie mit Hilfe der Funktionen "Entfernen" und "Aktualisieren" Eingabefehler beseitigen.
16.2. Geben Sie bei Ebay.de Ihr Gebot und/oder die gewünschte Stückzahl zunächst in die vorgesehenen Kästchen ein und klicken Sie dann auf den dazugehörigen Button (z.B. "Bieten", "Sofort-Kaufen" oder "Preisvorschlag überprüfen"). Es öffnet sich eine Übersichtsseite bei Ebay.de, auf der Sie die Angaben überprüfen können. Ihre Eingabefehler (z.B. bzgl. der Höhe des Gebots oder der gewünschten Stückzahl) können Sie korrigieren, indem Sie z.B. über den "Zurück"-Button Ihres Internetbrowsers auf die vorhergehende Seite gelangen. Dort können Sie dann in den Kästchen Ihre Fehler korrigieren. Falls Sie den Bestellprozess komplett abbrechen möchten, können Sie auch einfach Ihr Browser-Fenster schließen. Ansonsten wird nach Anklicken des Bestätigungs-Buttons bei Ebay.de (z.B. "Gebot bestätigen", "Kaufen" oder "Preis vorschlagen") Ihre Erklärung verbindlich.
§ 17 Sonstiges
17.1 Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht. Bei Kunden, die Verträge über die Lieferung beweglicher Sachen zu einem Zweck abschließen, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Verbrauchers zugerechnet werden kann, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
17.2 Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung.
17.3 Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen, so ist Erfüllungsort und Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis der Geschäftssitz von "duschmeister.de". Dasselbe gilt für den Fall, dass der Kunde, der Unternehmer ist, keinen allgemeinen Gerichtstand in Deutschland hat, oder für den Fall, dass der gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Auch dann ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von "duschmeister.de". Die Befugnis, das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt davon unberührt.
